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Effiziente Verhaltenssteuerung durch den Ersatz von Nichtvermögensschäden: eine ökonomische Analyse des Schmerzensgeld- und des Geldentschädigungsrechts anhand des deutschen Haftungsrechts
by Bost, Jan-Patrick
Berlin: Duncker & Humblot
9783428129768
year: 2009
422 Seiten
Bibliothekseinband
order number: 1245922
description
Ausgesondertes Buch mit Bibliothekseinband aus juristischer Fachbibliothek. Übliche Merkmale: Signatur auf Buchrücken und Buchdeckel, Stempel im Buch. Buchschnitt an allen drei Seiten mit roten Strichen gekennzeichnet. Text ansonsten sauber und ohne Markierungen.InhaltsverzeichnisEinführung 15Teil 1Grundlagen 18A. Die Rechtswirklichkeit aus der Sicht des homo oeconomicus 18I. Der homo oeconomicus 191. Rationalität (rationality) 212. Eigennützigkeit (self-interest) 28II. Die Rolle von Regeln für den homo oeconomicus 31in. Zwischenergebnis 36B. Die Abgrenzung von Vermögensschaden und Nichtvermögensschaden 37I. Streitende Lehren zum Begriff des Vermögensschadens 401. Natürlicher (faktischer) Begriff 402. Normativer Begriff 423. Ausbildung des dualistischen Schadensbegriffs 44II. Kriterien des Vermögensschadens 451. Messbarkeit in Geld 462. Personale Bindung 53III. Zwischenergebnis 54C. Analyse des Ist-Zustands in der höchstrichterlichen Rechtsprechung 56I. Schmerzensgeld 581. Haftungsbegründung 582. Haftungsfolge 59a) Reine Ausgleichsfunktion nach BGH (Urt. v. 29.09.1952 - III ZR340/51), BGHZ 7,223 59b) „Doppelfunktion nach BGH (Beschl. v. 6.07.1955 - GSZ 1/55),BGHZ 18,149 61c) „Verfeinerter Sühnegedanke nach BGH (Urt. v. 16.12.1975 - VIZR 175/74), NJW 1976,1147 64d) Objektivierung der Ausgleichsfunktion nach BGH (Urt. v. 13.10.1992-VIZR201/91), BGHZ 120,1 67e) Weitere Zurückdrängung der Genugtuungsfunktion nach BGH(Urt v. 29.11.1994-VI ZR 93/94), BGHZ 128» 117 69Bibliografische Informationendigitalisiert durch/99337104310 Inhaltsverzeichnisf) Zwischenergebnis (insbesondere im Hinblick auf das ZweiteSchadÄndG) 71n. Geldentschädigung 731. Rechtsgrundlagen 74a) Keine Ersatzfähigkeit des Nichtvermögensschadens nach BGH(Urt. v. 8.05.1956 - 1 ZR 62/54), BGHZ 20, 345 -,,Paul Dahlke 74b) Analogie zu § 847 BGB a.F. nach BGH (Urt. v. 14.02.1958 - 1 ZR151/56), BGHZ 26, 349 - „Herrenreiter 75c) Verdrängung des §253 BGB a.F. durch Art. 1 GG nach BGH(Urt. v. 19.09.1961 - VI ZR 259/60), BGHZ 35, 363 - „Ginseng-Wurzel 78d) Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz nach BVerfG (Beschl.v.14.02.1973-1 BvR 112/65), BVerfGE 34, 269 - „Soraya 80e) Zwischenergebnis (insbesondere im Hinblick auf das ZweiteSchadÄndG) 812. Haftungsbegründung 843. Haftungsfolge 87a) Ausgleich und Genugtuung 87b) Prävention 88c) Zwischenergebnis 91D. Ergebnis des ersten Teils 92Teil 2Effizienz als Prinzip des Deliktsrechts (Soll-Analyse) 93A. Ausgestaltung des Haftungstatbestands (Haftungsbegründung) 96I. Der Schadenseintritt aus ökonomischer Sicht 961. Soziale und private Kosten eines Schadens 101a) Schaden als internes Ereignis (Selbstschädigung) 101b) Schaden als externes Ereignis (Fremdschädigung) 1062. Unilaterale und bilaterale Schadensvorsorge 1113. Anpassung des verwendeten Modells an die Gegebenheiten der Realität 117a) Annahme der kostenlosen Administration des Haftungsrechts .... 117b) Annahme des asymmetrischen Schadens 119c) Annahme der Risikoneutralität 122d) Annahme der Solvenz 126e) Annahme der Eigenhaftung 129f) Zwischenergebnis 133H. Die Geldentschädigung 133Inhaltsverzeichnis 111. Kostenminimierung bei variablem Vorsorge- und konstantem Aktivi-tätsniveau 134a) Haftungsversagung 135b) Gefährdungshaftung 136c) Verschuldenshaftung 137d) Vergleich der Haftungsregeln 1432. Kostenminimierung bei variablem Vorsorge- und variablem Aktivitäts-niveau 1453. Zwischenergebnis 152in. Das Schmerzensgeld 1521. Kostenminimierung bei bilateral variablem Vorsorgeniveau und kon-stantem Aktivitätsniveau 153a) Haftungsversagung 156b) Gefährdungshaftung 156c) Verschuldenshaftung 160d) Vergleich der Haftungsregeln 1642. Kostenminimierung bei bilateral variablem Vorsorge- und Aktivitätsni-veau 166a) Gefährdungshaftung mit Mitverschuldenseinwand 169b) Verschuldenshaftung mit und ohne Mitverschuldenseinwand 170c) Vergleich der Haftungsregeln 1713. Zwischenergebnis 174IV. Die vorsätzliche Schädigung - ein Sonderfall 1741. Besonderheiten unter ökonomischen Gesichtspunkten 1742. Effizientes Verhalten im Bereich der vorsätzlichen Schädigung 1813. Anreiz Vermittlung durch die Haftungssysteme 1874. Zwischenergebnis 190V. Zwischenergebnis 190B. Höhe des Schadensersatzes (Haftungsfolge) 191I. Abweichungsgriinde 1921. Monetarisierungsproblem 1922. Quantitative Begrenzungen der Ersatzpflicht 1953. Geltendmachungsdefizite (enforcement errof) 196II. Folgen der Abweichung der Höhe der Ersatzpflicht von der Schadenshöhe 1991. Folgen einer pauschalen Abweichung 200a) Gefährdungshaftung 201b) Verschuldenshaftung 2032. Folgen einer partiellen Abweichung 206a) Gefährdungshaftung 206b) Verschuldenshaftung 20912 Inhaltsverzeichnis3. Zwischenergebnis 212III. Gegenmaßnahmen 2121. Monetarisierungsproblem 212a) Die Monetarisierung von Schäden 214aa) Ex-post-Methode 214bb) Ex-ante-Methode (Hand-Rule-Methode) 227b) Bestimmung der Schadensersatzhöhe im Fall der Körperverletzung 230aa) Subjektive Kosten des tödlichen Risikos 231bb) Empirische Untersuchungen und Bildung eines Mittelwerts . . 235cc) Übertragung auf den Fall der Körperverletzung 244c) Bestimmbarkeit der Schadensersatzhöhe im Fall der Verletzung desallgemeinen Persönlichkeitsrechts? 246d) Zwischenergebnis 2472. Haftungsbegrenzungen 2473. Geltendmachungsdefizit (enforcement errof) 2484. Zwischenergebnis 251IV. Die vorsätzliche Schädigung - ein Sonderfall 251V. Zwischenergebnis 255C. Ergebnis des zweiten Teils 255Teil 3Vereinbarkeit der Anforderungen der ökonomischen Effizienzmit dem deutschen Deliktsrecht 256A. Anpassung des geltenden Rechts an die Vorgaben des Effizienzkriteriums . . . 257I. Möglichkeit der richterlichen Implementierung des Effizienzkriteriums .. 2571. Das Rechtsanwendungsverständnis der ökonomischen Analyse desRechts 2582. Grenzen des deutschen Rechts 262a) Effizienz als Politik des Gesetzes 263b) Effizienz nicht als Politik des Gesetzes 2643. Zwischenergebnis 270II. Schmerzensgeld 2701. Effizienz als Politik des Schmerzensgeldrechts? 271a) PoUtikdeshaftungsausfiülenden§253Abs.2BGB 271b) Politik der haftungsbegründenden Tatbestände 2772. Haftungsbegründung 293a) Anwendung von Gefährdungs- bzw. Verschuldenshaftung 293b) Bestimmung der Fahrlässigkeit über die Learned-Hand-Formel . . 306Inhaltsverzeichnis 133. Haftungsfolge 315a) Einführung der ex-ante-Methode 316b) Vorgehen gegen Haftungsobergrenzen 319c) Einführung der Kehrwertberechnung 3204. Zwischenergebnis 322in. Geldentschädigung 3231. Effizienz als Politik des Geldentschädigungsrechts? 3232. Haftungsbegründung 3253. Haftungsfolge 328a) Vergleich zwischen der ökonomischen Soll-Lage und der Ist-Lage 328b) Rechtliche Zulässigkeit der Anpassung an die ökonomischen Vorga-ben 338aa) Monetarisierung des Vermögensschadens 339bb) Monetarisierung des Nichtvermögensschadens 349cc) Zwischenergebnis 356c) Tatsächliche Möglichkeit der Anpassung an die ökonomischen Vor-gaben 3574. Zwischenergebnis 359IV. Zwischenergebnis 360B. Anpassung des zukünftigen Rechts an die Vorgaben des Effizienzkriteriums .. 361I. Haftungsbegriindung 3631. Anordnung der Gefährdungshaftung für gefährliche Tätigkeiten 3632. Learned-Hand-Formel zur Bestimmung der Fahrlässigkeit 368n. Haftungsfolge 3691. Bestimmung von Nichtvermögensschäden nach der ex-ante-Methode . 3692. Streichung der Haftungsobergrenzen bei der Gefährdungshaftung . . . 3763. Proportionaler Ausgleich von Defiziten als (unzulässiger) Strafscha-densersatz 3784. (Fakultative) Gewinnabschöpfung bei vorsätzlicher Schädigung 383C. Ergebnis des dritten Teils 386Zusammenfassung und Schlussbetrachtungen 387Literaturverzeichnis 392Sachwortverzeichnis 420