Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen des Wirtschaftsverkehrs im spanischen und deutschen Zivilprozeß - Prozeßrechtliche Abhandlungen Heft 106

Das Buch befindet sich in einem neuwertigen Zustand.Einstweiliger Rechtsschutz vonZahlungsansprüchen desWirtschaftsverkehrs im spanischenund deutschen ZivilprozeßVon Dr. Ludolf SchraderCarl Heymanns Verlag KG • Köln • Berlin • Bonn • MünchenInhaltsübersichtVorwort VIIEinführung 1§ 1 Das zu untersuchende Rechtsproblem 1§ 2 Die zu vergleichenden Rechtsordnungen 1Erster Teil Der einstweilige Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen desWirtschaftsverkehrs im spanischen Zivilprozeß 3Erster Abschnitt Einführung in die spanische Rechtsordnung 3§ 3 Überblick 3§ 4 Allgemeine Erläuterungen zu Gesetz, Rechtsprechung und Rechtslehre 6Zweiter Abschnitt Übersicht über den einstweiligen Rechtsschutz des spanischenZivilprozesses und Bestimmung der zu vergleichendenRechtsinstitute 15§ 5 Grundlagen 15§6 Abgrenzung des einstweiligen Rechtsschutzes von anderen Verfahren . 18§ 7 Bestimmung der zu vergleichenden Rechtsinstitute 26Dritter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen desWirtschaftsverkehrs im spanischen Zivilprozeß durch embargopreventivo 29§8 Die durch embargo preventivo sicherbaren Zahlungsansprüche 29§ 9 Voraussetzungen für den Erlaß des embargo preventivo 33§ 10 Verfahren und Entscheidung 57§ 11 Vollziehung des embargo preventivo 73§ 12 Abhängigkeit des embargo-preventivo-Verfahrens vomHauptsacheverfahren 101§ 13 Rechtsbehelf des Schuldners gegen den nicht formell rechtskräftigenembargo preventivo: oposiciön 107§ 14 Abänderbarkeit formell rechtskräftiger embargo-preventivo-Entscheidungen aufgrund veränderter Umstände 121§ 15 Schadensersatzanspruch des Schuldners im Falle eines rechtswidrigenembargo preventivo 123Vierter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz Urheber-, patent- und marken-rechtlicher Zahlungsansprüche sowie einstweiliger Rechts-schutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauteren Wettbe-werbs 129§16 Einstweiliger Rechtsschutz urheberrechtlicher Zahlungsansprüche .. . 129IXInhaltsübersicht§17 Einstweiliger Rechtsschutz patentrechtlicher Zahlungsansprüche . . . 134§18 Einstweiliger Rechtsschutz markenrechtlicher Zahlungsansprüche . . . 139§ 19 Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauterenWettbewerbs 140Zweiter Teil Der einstweilige Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen desWirtschaftsverkehrs im deutschen Zivilprozeß 147Erster Abschnitt Übersicht über den einstweiligen Rechtsschutz des deutschenZivilprozesses und Bestimmung der zu vergleichendenRechtsinstitute 147§ 20 Grundlagen 147§ 21 Abgrenzung des einstweiligen Rechtsschutzes von anderen Verfahren 149§22 Bestimmung der zu vergleichenden Rechtsinstitute 151Zweiter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen desWirtschaftsverkehrs im deutschen Zivilprozeß durch Arrest . 153§23 Die durch Arrest sicherbaren Zahlungsansprüche 153§24 Voraussetzungen für den Erlaß des Arrestes 156§ 25 Verfahren und Entscheidung 173§ 26 Vollziehung des Arrestes 190§27 Abhängigkeit des Arrestverfahrens vom Hauptsacheverfahren 214§ 28 Rechtsbehelfe des Schuldners gegen den nicht formell rechtskräftigenArrestbefehl 222§ 29 Abänderbarkeit formell rechtskräftiger Arrestentscheidungen aufgrundveränderter Umstände 235§ 30 Schadensersatzanspruch des Schuldners im Falle eines rechtswidrigenArrestes 237Dritter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz Urheber-, patent- undmarkenrechtlicher Zahlungsansprüche sowie einstweiligerRechtsschutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauterenWettbewerbs 245§ 31 Einstweiliger Rechtsschutz urheberrechtlicher Zahlungsansprüche . . 245§ 32 Einstweiliger Rechtsschutz patentrechtlicher Zahlungsansprüche . . . 246§ 33 Einstweiliger Rechtsschutz markenrechtlicher Zahlungsansprüche . . . 248§ 34 Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauterenWettbewerbs 249Dritter Teil Vergleich 251Erster Abschnitt Grundsätzliche Fragen zum einstweiligen Rechtsschutz ... 251§35 Theoretische Konzeption des einstweiligen Rechtsschutzes 251§ 36 Einstweiliger Rechtsschutz als verfassungsrechtlich verbürgtesProzeßrecht 252§ 37 Abgrenzung des einstweiligen Rechtsschutzes von anderen Verfahren 253§ 38 Instrumente des einstweiligen Rechtsschutzes 256XInhaltsübersichtZweiter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz von allgemeinenZahlungsansprüchen des Wirtschaftsverkehrs 257§ 39 Voraussetzungen für die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes . . . 257§ 40 Verfahren und Entscheidung 267§ 41 Vollziehung 278§ 42 Abhängigkeit vom Hauptsacheprozeß 293§ 43 Rechtsbehelfe des Schuldners gegen die nicht formell rechtskräftigeeinstweilige Maßnahme 297§ 44 Abänderbarkeit formell rechtskräftiger einstweiliger Maßnahmenaufgrund veränderter Umstände 303§ 45 Schadensersatzanspruch des Schuldners im Falle einer rechtswidrigeneinstweiligen Maßnahme 305Dritter Abschnitt Einstweiliger Rechtsschutz Urheber-, patent- undmarkenrechtlicher Zahlungsansprüche sowie einstweiligerRechtsschutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauterenWettbewerbs 313§46 Einstweiliger Rechtsschutz urheberrechtlicher Zahlungsansprüche .. . 313§47 Einstweiliger Rechtsschutz patentrechtlicher Zahlungsansprüche ... . 315§48 Einstweiliger Rechtsschutz markenrechtlicher Zahlungsansprüche .. . 317§ 49 Einstweiliger Rechtsschutz von Zahlungsansprüchen wegen unlauterenWettbewerbs 318Vierter Abschnitt Ergebnisse 321§50 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 321§51 Rechtspolitische Forderungen für das deutsche Recht 327Übersetzung der wichtigsten spanischen Gesetzesvorschriften 329Deutsche Abkürzungen 369Spanische Abkürzungen 373Verzeichnis und Übersetzung der spanischen Fachausdrücke 375Literatur 377XI